Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Denis S. • 25.05.2025
Wie bewerten Sie diese Maßnahmen? Wäre ein solches Vorgehen auch in Deutschland denkbar?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.05.2025 von Thorsten Frei CDU

CDU und CSU sind der Ansicht, dass die pauschale Einordnung aller Menschen aus der Ukraine in das Bürgergeldsystem heute der falsche Weg ist, weshalb wir im Bundestagswahlkampf Änderungen eingefordert haben.

Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 11.06.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Biogas kann von der CO2-Abgabe befreit werden, wenn es die gesetzlichen Kriterien erfüllt.

Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich halte eine CO₂-Befreiung für echtes, zertifiziertes Biogas aus Reststoffen für absolut richtig und notwendig.

Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Frank Henning
Antwort 12.06.2025 von Frank Henning SPD

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt