Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens G. • 12.10.2016
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 21.10.2016 (...) Grundsätzlich ist es natürlich problematisch, wenn Zusagen internationaler Geldgeber nicht oder erst mit großer Verzögerung eingehalten werden. Die bedürftigen Hilfsorganisationen wie beispielsweise der UNHCR sowie bestimmte Programme wie das 3RP geraten so teils in große Schwierigkeiten. (...)
Frage von Holger W. • 09.10.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.06.2017 (...) Er kann auch durch UN-Mandate gedeckt sein. Allerdings finden Drohnen-Einsätze gerade der USA oftmals in einer völkerrechtlichen Grauzone statt. (...)
Frage von Sascha K. • 07.10.2016
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU Frage von Agnes J. • 07.10.2016
Antwort von Thomas Feist CDU • 09.02.2017 (...) Grundlegend sehe ich Freihandel und die Kodifizierung der Regelungen des internationalen Freihandels als eines der wichtigsten Instrumente an, um weltweit Wohlstand, sichere Handelsbeziehungen, gemeinsame Standards und sozialen Frieden zu sichern. Wer miteinander Handel treibt, ist grundsätzlich an einem guten Miteinander interessiert und bleibt auch im politischen und gesellschaftlichen Austausch miteinander, so meine Grundhaltung. (...)
Frage von holger t. • 07.10.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 25.10.2016 (...) Das Auswärtige Amt hat die Federführung für die MS Liemba vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernommen und führt derzeit in Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau eine Prüfung unterschiedlicher Szenarien möglicher Renovierungs- bzw. Ersatzmaßnahmen durch. (...)
Frage von Henning W. • 04.10.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2017 (...) Wir Grüne haben deshalb immer wieder sichere und legale Fluchtwege nach Europa, zum Beispiel über die Vergabe von Kontingenten gefordert. Menschen können damit sicher, und ohne die Mitwirkung von Schleppern, nach Europa kommen, um hier Asyl zu beantragen. (...)