Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 10.08.2017

(...) Deutschland ist auf die Einwanderung von qualifizierten und fleißigen Menschen angewiesen, wenn wir unseren Wohlstand auch zukünftig erhalten wollen. Neben der Reform der Blue-Card wollen wir zudem auch ein Punktesystem schaffen, bei dem sich Menschen aus aller Welt aufgrund ihres Bildungsgrades, Alters, ihrer Sprachkenntnisse und beruflichen Qualifikation um eine Einwanderung nach Deutschland bewerben können. Dabei ist auch Flüchtlingen, die sich entsprechend integriert haben, ein Rechtskreiswechsel und damit eine Einwanderungschance zu ermöglichen. (...)

Portrait von Maxim Smirnow
Antwort von Maxim Smirnow
Die Linke
• 16.08.2017

(...) Die Anschaffung von fünf neuen Korvetten der Bundeswehr halte ich für falsch, da dieses Vorhaben an der sicherheitspolitischen Situation Deutschlands nichts bessern wird. Es stimmt, dass die Rüstungsindustrie boomt, die NATO und Russland rüsten sich gegenseitig auf und wir haben weltweit den allgemeinen Trend einer Militarisierung. Dennoch halte ich eine militärische Konfrontation oder einen potenziellen Atomkrieg in der Ostsee für ausgeschlossen, dieser liegt in keinem Interesse der beiden Lager. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2017

(...) Handelsabkommen, die anders als TTIP, CETA und TiSA transparent verhandelt wurden und an sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Kriterien ausgerichtet sind, können eine gerechte Globalisierung fördern. Sie sollten Umwelt-, Verbraucher*innen- und Datenschutz sowie Arbeitsnormen und Menschenrechte international sichern. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 11.08.2017

(...) Die häufig geäußerten Befürchtungen, Verbraucher würden infolge der Freihandelsvereinbarungen durch schlechtere Schutzstandards benachteiligt und vor allem die Interessen internationaler Großkonzerne berücksichtigt, sind haltlos. Freihandelsabkommen sollen den Marktzugang durch den Abbau tarifärer und nicht-tarifärer Handelshemmnisse im gegenseitigen Einvernehmen verbessern. (...)

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