Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia W. • 03.08.2025
Was tun Sie konkret gegen das Leid in Gaza? Jetzt ist die Zeit zu handeln – die SPD steht in der Verantwortung, humanitäre Hilfe zu ermöglichen und sich für eine sofortige Waffenruhe einzusetzen.
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Elisabeth V. • 03.08.2025
Die MP-Frage anlässlich der Wahl am 8.3.2026 ist z.Zt. in BW Özdemir (Grüne) vs. Hagel (CDU). Soll also die SPD weiterhin verzichten eine Kandidatur für das Amt des BW Ministerpräsident*in zu stellen?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 14.08.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Als langjähriger Fraktions- und Parteivorsitzender besitzt Andreas Stoch alle Kompetenzen, die es für das Amt des Ministerpräsidenten braucht. Ich schätze Andreas Stoch persönlich sehr und halte ihn für menschlich und fachlich bestens geeignet.

Frage von Peter B. • 03.08.2025
Saarland ist ja politisch am 1.1.1957 (nach einem Referendum 1955) zur Bundesrepublik "dazugestoßen". Es hatte aber nie "Ihren" Bundespräsidenten in diesen fast 70 Jahren. Sollte man dies 2027 ändern?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Frage von Bettina M. • 02.08.2025
Befürworten Sie internationalen Druck auf die PLO zur Änderung ihrer Charta, die derzeit einen Palästinenserstaat vom Fluss bis zum Meer, also die Auslöschung Israels, beinhaltet?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 19.08.2025 von Adis Ahmetović SPD

Die von Ihnen angesprochene PLO-Nationalcharta in ihrer ursprünglichen Form steht dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung entgegen.

Frage von Bettina M. • 02.08.2025
Befürworten Sie internationalen Druck auf Hamas und PIJ zur bedingungslosen Freilassung der Geiseln oder ist Geiselnahme für Sie ein legitimes Mittel zur Durchsetzung palästinensischer Interessen?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 23.09.2025 von Jan Köstering Die Linke

Völkerrecht und Genfer Konventionen sind eindeutig und verbieten Geiselnahmen. Grundsätzlich lehne ich jede Form von Gewalt + insbesondere Kriegsverbrechen ab.