Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU
In einer pluralen, freien Gesellschaft ist das kein Problem, sondern eher die Grundvoraussetzung für eben diese Gesellschaft.
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Bei einer Vermögenssteuer, wie die linke sie fordert, würde das Gesamtvermögen betrachtet – unabhängig davon, ob es als Bargeld, Immobilie oder Unternehmensanteil vorliegt.
Antwort 04.01.2026 von Bernd Buchholz FDP
Konkret setzt sich die FDP dafür ein, die Strafverfolgung von Hasskriminalität zu stärken. Auch die Polizei und Justiz müssen weiter sensibilisiert werden. Prävention ist dabei ebenso wichtig: durch Aufklärung, Bildungsarbeit und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen vor Ort.
Antwort ausstehend von Sybilla Nitsch SSW
Antwort ausstehend von Niclas Dürbrook SPD