Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mia R. • 15.02.2026
Sehr geehrte Frau Hamburg, können Sie ein Gesetz beschleunigen, welches vorsieht die 4jährige berufliche Tätigkeit in Vollzeit des direkten Quereinstiegs auf 2 Jahre zu verkürzen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Charlotte S. • 15.02.2026
Wie stellen Sie sicher, dass Sie sich glaubwürdig von antidemokratischen/ rechtsextremen Einstellungen abgrenzen, insbesondere im Hinblick auf Ihre (Beschäftigungs-) Verhältnis zu Herrn Lüth?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 16.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.

Frage von Thomas R. • 15.02.2026
Sollten aus Rundfunkbeiträgen finanzierte Produktionen dauerhaft zugänglich sein? Wie wollen Sie verhindern, dass Inhalte nach kurzer Zeit aus Mediatheken verschwinden?
Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Frage von Thomas R. • 15.02.2026
Wir finanzieren Produktionen wie den „Stuttgarter Tatort“ mit Rundfunkbeiträgen. Warum sind sie oft nur kurz online? Unterstützen Sie eine dauerhafte öffentliche Zugänglichkeit?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 05.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Beitragszahlende eine unbegrenzte Verfügbarkeit wünschen. Das staatsvertragliche System ist jedoch auf einen Ausgleich zwischen dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Interessen privater Anbieter angelegt.

Frage von Sarah K. • 15.02.2026
Wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren gegen rechtsradikale und verfassungsfeindliche Parteien?
Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort 17.02.2026 von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Parteien verfassungsfeindliche Positionen oder Inhalte vertreten, halte ich es für sinnvoll und notwendig, Verbotsverfahren zu prüfen und ggf. durchzuführen.