Ich kann Ihnen kurz und klar sagen, dass ich von einem Modell wie dem "Boomer-Soli" nichts halte
Da die Verhandlungen noch laufen, kann ich Ihnen noch keine Auskunft dazu geben, wie konkret mit laufenden Anträgen umgegangen wird
Die Betonung von deutschen Volksliedern, Märchen der Brüder Grimm und christlichen Festen wie Ostern und Weihnachten in der Waldorfpädagogik steht im Einklang mit den Zielen der AfD, die deutsche Kultur und christliche Werte zu bewahren und zu fördern
Ich halte die datenbasierte Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern für ein sehr sensibles Thema. Gerade Unternehmen wie Palantir dürfen nach meiner Überzeugung keinen Zugang zu solch sensiblen Daten erhalten.
Auf Bundesebene ist die Einführung der Softwartelösung Palantir noch nicht beschlossen, der zuständige Innenminister Dobrindt will aber prüfen, ob und mit welchem genauen Umfang der Einsatz sinnvoll sein könnte.
Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.
