Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Da Sie Ihre Frage an das Tun der Bundesregierung richten, bitten wir Sie, die Frage **dorthin** zu richten.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
BMWK teilt INSM-Video: Sehen Sie parlamentarischen Prüfbedarf bezüglich der Neutralitätsanforderungen staatlicher Kommunikation?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort ausstehend von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
Bruch des Neutralitätsgebots? BMWK teilt INSM-Kampagne: Welche parlamentarischen Schritte (z.B. Kleine Anfrage) planen Sie, um den Einsatz staatlicher Kanäle für Lobby-PR aufzuklären?
Portrait von Michael Kellner
Antwort ausstehend von Michael Kellner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 27.05.2026
Weshalb wurde der Referentenentwurf vom BMI zurückgezogen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 29.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Ich bitte Sie um Verständnis, dass zu laufenden Gesetzgebungsvorhaben keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben werden kann.