Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 11.07.2025
Wären Sie dafür, dass der DENKMALSCHUTZ ggf. auf Wunsch des Eigentümers von PRIVATIMMOBILIEN aufgehoben wird, damit ggf. unbewohnbare "Ruinen" durch energieeffiziente Neubauten ersetzt werden können?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 09.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Die Schaffung von energieeffizientem und nachhaltigem Wohnraum ist gerade in Zeiten steigender Energiepreise und des Klimawandels ein wichtiges Ziel meiner Arbeit.

Frage von Andreas L. • 11.07.2025
Sind Sie dafür, dass der DENKMALSCHUTZ auf Wunsch des Eigentümers von PRIVATIMMOBILIEN aufgehoben wird,damit ggf. unbewohnbare "Ruinen" durch energieeffiziente Neubauten ersetzt werden können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Ulli H. • 11.07.2025
Gibt es eine gesetzliche Verpflichtung zu Photovoltaik-Anlagen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.09.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Einschätzung ist richtig: In Deutschland gibt es aktuell keine allgemeine gesetzliche Verpflichtung, Photovoltaik-Anlagen auf Dächern oder Grundstücken zu installieren.

Frage von Patrik B. • 11.07.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, unterstellt die Union Verfassungsrichtern*innen politische oder ideologische Voreingenommenheit?MfG Patrik B.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Frage von Max M. • 11.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 28.08.2025 von Anke Wirsing BSW

Wer Bürgergeld bezieht und sich ernsthaft um Arbeit oder Ausbildung bemüht, sollte nicht durch zusätzliche finanzielle Hürden ausgebremst werden.

Frage von Mehmet A. • 11.07.2025
EU bereitet ein Strafkatalog gegenüber Israel vor. Finden Sie nicht auch, dass man zusehr rumeiert während so viele Kinder durch den Hunger sterben, dadurch die Glaubwürdigkeit der EU noch weitersinkt
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU