Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten M. • 15.02.2025
Mit der Drucksache 20/14717 hat die AFD einen Antrag vorgelegt, der die Finanzierung & Existenz von frühkindlicher Aufklärung ablehnt. Wie stehen Sie zum Thema: Sexualpädagogik & sexuelle Bildung?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 21.02.2025 von Andrea Lindholz CSU

Den Antrag haben wir als Union abgelehnt.

Frage von Carsten M. • 15.02.2025
Mit der Drucksache 20/14717 hat die AFD einen Antrag vorgelegt, der die Finanzierung & Existenz von frühkindlicher Aufklärung ablehnt. Wie stehen Sie zum Thema: Sexualpädagogik & sexuelle Bildung?
Portrait von Thomas Ganskow
Antwort 20.02.2025 von Thomas Ganskow PIRATEN

Wissenschaft als Grundlage der Politik

Frage von Carsten M. • 15.02.2025
Mit der Drucksache 20/14717 hat die AFD einen Antrag vorgelegt, der die Finanzierung & Existenz von frühkindlicher Aufklärung ablehnt. Wie stehen Sie zum Thema: Sexualpädagogik & sexuelle Bildung?
Portrait von Tobias Wied
Antwort 15.02.2025 von Tobias Wied Die PARTEI

Die sexuelle Aufklärung ist wichtig und notwendig und sollte vorurteilsfrei und altersgerecht gestaltet sein, so wie in den Konzepten der BZgA & WHO vorgesehen.

Frage von Ernst J. K. • 15.02.2025
Welche Relevanz haben Menschenrechte für Sie in der Migrationspolitik. Wofür setzen Sie sich konkret ein? Für wen und wo gilt Paragraph 1 des GG?
Elvan Korkmaz-Emre
Antwort ausstehend von Elvan Korkmaz-Emre SPD
Frage von Detlef K. • 15.02.2025
Sehr geehrte Frau Bas, Die SED Opferrente soll in Zukunft ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt werden. Fällt die Lohnobergrenze jetzt weg? Mit freundlichen Grüßen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.

Frage von Renate V. • 15.02.2025
Wie haben Sie am 31.1.2025 zum ETS-2 abgestimmt und wie sehen Sie vor, den Wählern das "Leben bezahlbar" zu machen, wenn das "Klimageld" nicht zurück gezahlt wird?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 20.02.2025 von Stefan Seidler SSW

Die aus dem Emissionshandel erzielten Einnahmen müssen in soziale und ökologische Maßnahmen investiert werden. Wir vom SSW fordern darum das Pro-Kopf-Klimageld.