Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia K. • 21.02.2025
Auf einem Klebeplakat, unterzeichnet von der AfD BW, steht: "Nett hier, aber sind Sie nicht ausreisepflichtig?" Ist dieser Aufkleber von der AfD autorisiert? Er klebte an der Türe eines Mannes.
Antwort ausstehend von Rudolf Grams AfD
Frage von Eva D. • 21.02.2025
Warum wird für Senioren, die wenig Einkommen haben, nicht eine Sonderregelung gemacht, damit sie von Privaten-Krankenversicherung in die Gesetzliche wechseln könnten?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Ich setze mich für eine Bürger*innenversicherung ein, auch um die Unsicherheit über die Versicherungen, die besonders im Alter zum Problem wird, zu beseitigen.

Frage von Eva D. • 21.02.2025
Warum darf ein Arzt für eine Privatpatient und für eine Kassenpatient für gleiche Leistung unterschiedliche Preise abrechnen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Als SPD stehen wir für die Bürger*innenversicherung und wollen die beste Gesundheitsversorgung für alle Patient*innen und keine Zweiklassenmedizin!

Frage von Eva D. • 21.02.2025
Warum wird für Senioren, die wenig Einkommen haben, nicht eine Sonderregelung gemacht, damit sie von Privaten-Krankenversicherung in die Gesetzliche wechseln könnten?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Eva D. • 21.02.2025
Warum darf ein Arzt für eine Privatpatient und für eine Kassenpatient für gleiche Leistung unterschiedliche Preise abrechnen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Sven K. • 21.02.2025
Was werden Sie beitragen, dass Fußgänger und Radler ohne Angst am Straßenverkehr teilnehmen können. Aktuell ist es für beide Gruppen mehr als gefährlich und die Infrastruktur ist sehr schlecht.
Portrait von Jens Schäfer
Antwort ausstehend von Jens Schäfer SPD