Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 27.11.2007
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.06.2008 (...) Als Linke kämpfe ich sowohl für eine Umverteilung von oben nach unten als auch für Arbeitsplätze, allerdings für sinnvolle, ökologisch und sozial nachhaltige Arbeit. Wie viele der derzeitigen ökologisch und sozial unverträglichen Arbeitsplätze müssten eigentlich wegfallen? (...)
Frage von Beate S. • 27.11.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 12.12.2007 (...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte während der Beratungen zum Post-Mindestlohn im Koalitionsausschuss einen Lösungsansatz vorgeschlagen, der zunächst von der SPD verworfen wurde. Zwischenzeitlich sind die Tarifpartner erfreulicherweise auf diesen Unionsvorschlag eingegangen und haben in § 1 Abs.2 dieses Tarifvertrags das Wort „überwiegend“ aufgenommen, was unbedingt notwendig war. (...)
Frage von Julius W. • 27.11.2007
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Rainer M. • 27.11.2007
Antwort von Stephan Eisel CDU • 30.11.2007 (...) wie Sie wissen, haben sich die Tarifpartner im Postwesen gestern auf einen Tarifvertrag geeinigt und den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgegriffen, den Postmindestlohn auf die „überwiegend“ mit Brieftransporten beschäftigen Arbeitnehmer zu beschränken. Nur so konnte die für die Allgemeinverbindlichkeit erforderliche 50-Prozent-Quote für den Geltungsbereich des Tarifvertrages erreicht werden. (...)
Frage von Brigitte M. • 27.11.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.11.2007 (...) Hinsichtlich der tatsächlichen Beamten bin ich dafür, den Kreis einzuschränken. Beamte machen in der Justiz, bei der Polizei und im Kernbereich der Ministerien Sinn. (...)
Frage von Wolfgang M. • 27.11.2007
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD