
Antwort 16.09.2026 von Marie Wasem CDU
Kurzum: Wir brauchen eine Anpassung des Steuertarifs an die Inflation und keine Steuererhöhung durch die Hintertür.

Kurzum: Wir brauchen eine Anpassung des Steuertarifs an die Inflation und keine Steuererhöhung durch die Hintertür.
Der Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe ist leider nicht erfolgreich gewesen. Ob ein neuerlicher funktionieren würde, kann ich nicht einschätzen.
Der Haushaltsausschuss nimmt seine Kontrollaufgabe unabhängig, gewissenhaft und transparent wahr. Diesem Grundsatz verschreibe ich mich vollkommen und diesen Maßstab haben auch die Mitglieder meiner Arbeitsgruppe.
