Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mario T. • 31.03.2025
Woher rühren die ca. 18.000 „Totalverweigerer“, wenn aktuell über zwei Millionen Arbeitslose mangels Stellen gar keine Möglichkeit zur Annahme eines Angebots haben? Welche Stellen werden verweigert?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 08.04.2025 von Tilman Kuban CDU

Aber: Wir müssen klar benennen, wo der Sozialstaat an seine Grenzen stößt – nämlich dort, wo Hilfe dauerhaft angenommen, aber Mitwirkung verweigert und das System ausgenutzt wird.

Frage von Mario T. • 31.03.2025
Woher rühren die ca. 18.000 „Totalverweigerer“, wenn aktuell über zwei Millionen Arbeitslose mangels Stellen gar keine Möglichkeit zur Annahme eines Angebots haben? Welche Stellen werden verweigert?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Michael P. • 31.03.2025
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, betrachten Sie persönlich (und "Die Linke" insgesamt) die DDR als menschenverachtenden SED- und Stasi UNRECHTSSTAAT, von dem "Die Linke" sich HEUTE klar distanziert ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir bekennen uns zu den Opfern, auch zu den Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.

Frage von Dennis G. • 31.03.2025
Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften: Wann erfolgt die verfassungskonforme Besoldung der Bundesbeamten?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Dennis G. • 31.03.2025
Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften: Wann erfolgt die verfassungskonforme Besoldung der Bundesbeamten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Hendrik F. • 31.03.2025
Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.