Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker C. W. • 07.10.2008
Antwort von Holger Ortel SPD • 20.10.2008 (...) Ich glaube, dass die "alte" Entfernungspauschale, deren Wiedereinführung zur Zeit von vielen gefordert wird, im Grunde eine ziemlich ungerechte Sache war. Faktisch ist nur etwa 1/6 der Pendler tatsächlich in den Genuss der Pauschale gekommen. (...)
Frage von Michael L. • 07.10.2008
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Karl S. • 06.10.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 15.10.2008 (...) ich habe recherchiert: 46.666 Euro betragen die ab dem 60. Geburtstag geltenden monatlichen Ruhegeldansprüche von Georg Funke (53), dem zurückgetretenen Vorstandsvorsitzenden der Hypo-Real-Estate. Ob er darüber hinaus eine Abfindung erhält – wofür ich jedoch keinerlei Verständnis hätte (...)
Frage von Michael B. • 05.10.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 13.11.2008 (...) zu Beginn der schwarz-roten Koalition, haben wir uns auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der für diese Legislaturperiode für beide Vertragspartner bindend ist. Keiner der beiden Koalitionäre kann alleine einen Gesetzentwurf ohne Zustimmung des anderen einbringen. (...)
Frage von Siegrid S. • 05.10.2008
Antwort ausstehend von Ulrich Kasparick SPD Frage von Paul-Frederic K. • 05.10.2008
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2008 (...) In der Regel sind die Kreis- und Ortsverbände froh um Menschen, die sich aktiv beteiligen wollen und können Ihnen einen Einstieg auf der lokalen Ebene ermöglichen. Sie werden dort aber auch informiert über Beiteiligungsmöglichkeiten auf Landes- oder Bundesebene, der direkte Einstieg dort ist allerdings schwieriger. Die Ansprechpartner bzw. (...)