Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanns S. • 03.06.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.06.2009 (...) Es geht um in Ausbildung befindliche junge Menschen und nicht um solche, die eine Ausbildung abgeschlossen haben. Die Praktika sollen den Studierenden oder Schülerinnen und Schüler eine Möglichkeit bieten, in die Berufswelt hineinzuschnuppern, Talente zu erproben und sich zu orientieren. Der Erwerb von Fähigkeiten und die Erprobung von Eignungen stehen dabei im Vordergrund. (...)
Frage von Rainer H. • 02.06.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 04.06.2009 (...) Dafür sollten auch, wenn notwendig, rechtliche Auseinandersetzungen in Kauf genommen werden. Dass diese notwendig sind, ist übrigens auch eine Folge eines bislang fehlenden Vergabegesetzes auf Bundesebene, mit dem sich soziale, ökologische und regionale Kriterien bei öffentlichen Aufträgen durchsetzen ließen. Dass sich die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene für entsprechende Regelungen stark machen müsste, versteht sich von selbst. (...)
Frage von Wolfgang S. • 02.06.2009
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 09.07.2009 (...) ich sorge dafür, dass die Europäischen Strukturfonds nicht zur Verlagerung von Thüringer Arbeitsplätzen verwendet werden. (...)
Frage von Martina V. • 02.06.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.06.2009 (...) Allerdings ist die Erhebung direkter Steuern eine rein nationale Angelegenheit, die sich damit meinem Zuständigkeitsbereich als Europaabgeordneter entzieht. (...) Die Europäische UnionEuropäische Union Kompetenzen bei den indirekten Steuern, die den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr berühren und für das Funktionieren des einheitlichen Binnenmarkts wichtig sind. (...)
Frage von Martina V. • 02.06.2009
Antwort von Thomas Händel Die Linke • 04.06.2009 (...) Das deutsche Steuerrecht geht von einer jährlichen Besteuerung von Einkommen aus. Eine monatliche oder gar stündliche Besteuerung würde die Berechung von angemessenen Steuern nach meiner Meinung sehr verkomplizieren. (...)
Frage von Martina V. • 02.06.2009
Antwort von Monika Borchert-Bösele SPD • 03.06.2009 (...) Sie bezahlen Steuer auf Ihr Einkommen. Und zwar auf das gesamte Einkommen. (...)