Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut M. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 07.09.2009 (...) Für die SPD und Frank-Walter Steinmeier ist abseits der statistischen Erfassung von Arbeitslosigkeit klar: Wir wollen, dass jeder und jede Arbeit hat. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf (...)
Frage von Markus G. • 05.08.2009
Antwort von Benedikt Frings NPD • 05.08.2009 Sehr geehrter Herr Gamerdinger,
Frage von Marion S. • 05.08.2009
Antwort von Jutta Krellmann Die Linke • 06.08.2009 Die LINKE fordert einen Mindestlohn von 10 €. Diese Forderung halten wir für richtig, damit sich Arbeit für die Menschen lohnt. (...)
Frage von Michael Dr. N. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.08.2009 (...) Die Bildung ist das wichtigste staatliche Investitionsfeld! Deshalb werden wir bei Spitzenverdienern einen Solidarbeitrag für Bildung einführen und dafür sorgen, dass er auch wirklich an den Kitas, Schulen und Universitäten ankommt. (...)
Frage von Rudi Q. • 05.08.2009
Antwort von Thurid Feldmann Die Linke • 10.08.2009 (...) 5 Mio. Die Linke fordert eine Verbesserung der Arbeitslosenversicherung also eine Erhöhung der Bezugsdauer. Nun ist natürlich klar dass Aufgrund einer längeren Bezugsdauer von ALG I und eine Erhöhung von ALG II (Hartz IV) das Problem als solches nicht behoben wird, deswegen fordern wir einen Mindestlohn von 10,-- € auf die Stunde. (...)
Frage von Holger S. • 05.08.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 05.08.2009 (...) - In Thüringen soll als erster Schritt zumindest für öffentlich vergebene Aufträge ein eigener Mindestlohn als untere Schutzgrenze gelten. Deshalb wird die SPD im neuen Landtag sofort ein Thüringer Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge einbringen. Das Gesetz wird folgende Kernforderungen umsetzen: Der Thüringer Mindestlohn soll – nach erfolgreichem britischem Vorbild – alle zwei Jahre einstimmig durch eine unabhängige Kommission (Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft) vorgeschlagen und durch die Landesregierung festgesetzt werden. (...)