Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2009

(...) Für die SPD und Frank-Walter Steinmeier ist abseits der statistischen Erfassung von Arbeitslosigkeit klar: Wir wollen, dass jeder und jede Arbeit hat. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf (...)

Portrait von Thurid Feldmann
Antwort von Thurid Feldmann
Die Linke
• 10.08.2009

(...) 5 Mio. Die Linke fordert eine Verbesserung der Arbeitslosenversicherung also eine Erhöhung der Bezugsdauer. Nun ist natürlich klar dass Aufgrund einer längeren Bezugsdauer von ALG I und eine Erhöhung von ALG II (Hartz IV) das Problem als solches nicht behoben wird, deswegen fordern wir einen Mindestlohn von 10,-- € auf die Stunde. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 05.08.2009

(...) - In Thüringen soll als erster Schritt zumindest für öffentlich vergebene Aufträge ein eigener Mindestlohn als untere Schutzgrenze gelten. Deshalb wird die SPD im neuen Landtag sofort ein Thüringer Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge einbringen. Das Gesetz wird folgende Kernforderungen umsetzen: Der Thüringer Mindestlohn soll – nach erfolgreichem britischem Vorbild – alle zwei Jahre einstimmig durch eine unabhängige Kommission (Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft) vorgeschlagen und durch die Landesregierung festgesetzt werden. (...)

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