Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Meyer
Antwort von Björn Meyer
SPD
• 03.12.2024

Momentan liegt der Fokus in Niedersachsen auf Stellenhebungen, die letztendlich durch schnellere Beförderung auch zu einem höheren Lohn führen.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 19.12.2024

Zuletzt gab es dazu auf Initiative der SPD das 2020 in Kraft getretenen GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, mit dem die Belastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner gesenkt wurde

Tobias Krull
Antwort von Tobias Krull
CDU
• 04.12.2024

Eine konkrete Zeitschiene kann ich Ihnen leider nicht benennen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.12.2024

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist eine politische Beauftragte. Sie ist Teil der Bundesregierung, stellt jedoch kein eigenständiges Bundesministerium dar. Das bedeutet, dass sie direkt der Leitung des Kanzleramts unterstellt ist und ihre Aufgaben im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers wahrnimmt. Hier liegt auch die übergeordnete politische Verantwortung.

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