Antwort ausstehend von Peer Mock-Stümer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ina Blumenthal SPD
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Allerdings dürfen Demokraten nicht den Fehler machen, Populismus mit Populismus beantworten zu wollen. Unsere Argumente müssen belastbar bleiben.
Antwort ausstehend von Jakob Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 18.09.2026 von Siemtje Möller SPD
Dieser Lösungsvorschlag wird von Teilen der Koalition derzeit abgelehnt, ohne bisher einen konstruktiven Gegenvorschlag einzubringen. Die SPD wird sich trotzdem weiterhin für einen Spritpreisdeckel einsetzen.