Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael P. • 30.08.2025

Sehr geehrter Herr MdB Spahn, beabsichtigt die Union, trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen - sowie Homosexuelle - künftig vom Wehrdienst- und der (mögl.) Wehrpflicht zu befreien ?

Antwort ausstehend von Jens Spahn

CDU

Bundestag

Frage von Michael P. • 30.08.2025

Sehr geehrter Herr MdB Frei, beabsichtigt die Union, trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen - sowie Homosexuelle - künftig vom Wehrdienst- und der (mögl.) Wehrpflicht zu befreien ?

Antwort ausstehend von Thorsten Frei

CDU

Bundestag

Frage von Michael P. • 30.08.2025

Sehr geehrte Frau MdB Dr. Machalet, in Ergänzung Ihrer Antwort vom 28.08.25 an mich frage ich Sie : Ist im Rechtsstaat BRD der Deutsche Werberat für die Einhaltung des § 11 HWG -ALLEINE- zuständig ?

Antwort ausstehend von Tanja Machalet

SPD

Bundestag

Frage von Georg B. • 30.08.2025

Immer wieder schockieren Gewalttaten von Schutzsuchenden die deutsche Öffentlichkeit. Wann wird endlich ein spezielles an das Aufenthaltsrecht gekoppeltes Ausländerstrafrecht eingeführt?

Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler

SPD

Bundestag

Innere Sicherheit

Frage von Georg B. • 30.08.2025

Immer wieder schockieren Gewalttaten von Schutzsuchenden die deutsche Öffentlichkeit. Wann wird endlich ein spezielles an das Aufenthaltsrecht gekoppeltes Ausländerstrafrecht eingeführt?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Innere Sicherheit

Frage von Georg B. • 30.08.2025

Immer wieder schockieren Gewalttaten von Schutzsuchenden die deutsche Öffentlichkeit. Wann wird ein spezielles an das Aufenthaltsrecht gekoppeltes Ausländerstrafrecht eingeführt?

Antwort ausstehend von Thorsten Frei

CDU

Bundestag

Innere Sicherheit