Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kim G. • 31.01.2013
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 21.02.2013 (...) Zwar ist es richtig, dass Verlage schon bisher mit technischen Mitteln eine Nutzung ihrer Seiten etwa durch Suchmaschinen verhindern (Auslistung über robots.txt) oder ihr Angebot mit Bezahlschwellen versehen können. Gleichwohl ändert dies aus meiner Sicht nichts daran, dass es sachgerecht ist, der verlegerischen Leistung als Form der Werkvermittlung ein eigenes Leistungsschutzrecht zuzuordnen. (...)
Frage von Peter G. • 30.01.2013
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 05.02.2013 (...) Die NPD agiert offenkundig gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere Verfassung. Die NPD und ihre menschenverachtende Ideologie kann und darf nicht auf eine Stufe gestellt werden mit demokratischen Parteien und ihrem redlichen Bemühen bei der Lösung der Zukunftsaufgaben für unser Land und seine Menschen voran zukommen. (...)
Frage von Maximilian D. • 29.01.2013
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 14.03.2013 (...) Musik hat ihren Wert. Deshalb haben die Urheber Anspruch darauf, für ihre Arbeit angemessen vergütet zu werden. (...)
Frage von Reinhard R. • 29.01.2013
Antwort von Michael Gerdes SPD • 19.02.2013 (...) Ziel des EEG ist es, neue Technologien in die Marktfähigkeit zu überführen. Es ist also ein Instrument zur Markteinführung und keine dauerhafte Co-Finanzierung. (...)
Frage von randy s. • 28.01.2013
Antwort von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2013 (...) Die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung einer Windkraftanlage können Sie auch dem sog. Windenergieerlass entnehmen. (...)
Frage von Carsten E. • 28.01.2013
Antwort von Volker Wissing parteilos • 01.02.2013 Sehr geehrter Herr Erber,
vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Januar 2012.