(...) Die Sächsische Staatsbäder GmbH erhält und betreibt historische und moderne Therapie- und Wohlfühleinrichtungen, Bade- und Saunalandschaften sowie denkmalgeschützte Veranstaltungsstätten. Dazu gehören u.a. (...)
(...) Direkter kann der Staat ansetzen bei den „eigenen“ öffentlichen Investitionen. Hier gibt es erheblichen Nachholbedarf auf fast allen Gebieten. (...)
(...) Das Verhalten der Deutschen Telekom hat jedoch nichts mit ihrer Infrastrukturmacht zu tun, da der Kunde jederzeit zu einem anderen Anbieter mit anderen Tarifmodellen wechseln kann. Die von Ihnen angesprochene Netzneutralität ist in § 41a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) geregelt. (...)