Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hornhues
Antwort von Bettina Hornhues
CDU
• 23.10.2015

(...) Aufgrund der noch laufenden Gespräche bezüglich der Inhalte des Handelsabkommens, kann ich leider nicht auf alle Punkte eingehen, möchte Ihnen gerne aber ein konkretes Beispiel nennen. So hat die EU-Kommission zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes im Mai 2015 nach umfassenden Konsultationen und Gesprächen erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden nun mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2016

Sehr geehrte Frau Schüler,

vielen Dank für Ihre Fragen. Diese Zahlen liegen uns nicht vor. Wir

wissen auch von keiner Auswirkungsstudie der EU zu CETA, die diese

Fragen beantworten würde.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 19.11.2015

(...) Auf der anderen Seite haben wir einen buy-American Act, der verhindert, dass europäische Anbieter auf den amerikanischen Beschaffungsmarkt kommen. Hierbei geht es um einen besseren Marktzugang einerseits und das Absichern hoher Standards andererseits. (...)

Michaela Engelmeier
Antwort von Michaela Engelmeier
SPD
• 11.11.2015

(...) Denn Lohndumping, Zwangs- und Kinderarbeit, Diskriminierung von Frauen und Minderheiten, Organisationsverbote, gravierende Sicherheitsmängel und mitunter massive Umweltverschmutzungen sind in vielen Ländern weiterhin an der Tagesordnung. Gute Arbeit weltweit ist daher der beste Ansatz, um Millionen Menschen aus Armut zu befreien. Leider herrschen gerade in jenen Ländern, die der westlichen Welt als Werkbänke und Plantagen dienen, häufig unmenschliche Arbeitsbedingungen. (...)

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