Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias R. • 17.10.2015
Antwort von Bettina Hornhues CDU • 23.10.2015 (...) Aufgrund der noch laufenden Gespräche bezüglich der Inhalte des Handelsabkommens, kann ich leider nicht auf alle Punkte eingehen, möchte Ihnen gerne aber ein konkretes Beispiel nennen. So hat die EU-Kommission zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes im Mai 2015 nach umfassenden Konsultationen und Gesprächen erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden nun mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. (...)
Frage von Thomas L. • 16.10.2015
Antwort von Steffen Bilger CDU • 19.10.2015 Sehr geehrter Herr Luz,
vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte schicken Sie mir Ihr Anliegen aber direkt an meine Mail-Adresse steffen.bilger@bundestag.de
Frage von Siegrid S. • 15.10.2015
Antwort von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2016 Sehr geehrte Frau Schüler,
vielen Dank für Ihre Fragen. Diese Zahlen liegen uns nicht vor. Wir
wissen auch von keiner Auswirkungsstudie der EU zu CETA, die diese
Fragen beantworten würde.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Michael H. • 14.10.2015
Antwort von Bernd Lange SPD • 19.11.2015 (...) Auf der anderen Seite haben wir einen buy-American Act, der verhindert, dass europäische Anbieter auf den amerikanischen Beschaffungsmarkt kommen. Hierbei geht es um einen besseren Marktzugang einerseits und das Absichern hoher Standards andererseits. (...)
Frage von Reinhard G. • 13.10.2015
Antwort von Michaela Engelmeier SPD • 11.11.2015 (...) Denn Lohndumping, Zwangs- und Kinderarbeit, Diskriminierung von Frauen und Minderheiten, Organisationsverbote, gravierende Sicherheitsmängel und mitunter massive Umweltverschmutzungen sind in vielen Ländern weiterhin an der Tagesordnung. Gute Arbeit weltweit ist daher der beste Ansatz, um Millionen Menschen aus Armut zu befreien. Leider herrschen gerade in jenen Ländern, die der westlichen Welt als Werkbänke und Plantagen dienen, häufig unmenschliche Arbeitsbedingungen. (...)
Frage von Peter W. • 12.10.2015
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD