Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Kabinett Merz bildet seit dem 6. Mai 2025 die 25. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland - die Regierungsbildung ist dementsprechend weniger als sechs Monate her. Auch diese Wahlperiode endet planmäßig erst nach 48 Monaten. Deshalb ist es für mich unverständlich, wenn man zu diesem frühen Zeitpunkt innerhalb der Wahlperiode von gebrochenen Wahlversprechen spricht.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Zum Thema Canabisgesetz habe ich mich bei der Vorstellung des Lagebildes Rauschgift klar geäußert: https://www.youtube.com/watch?v=osIqA1WIe2k