Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Ertl
Antwort von Ilse Ertl
FREIE WÄHLER
• 29.08.2017

(...) Auch die Dokumentation von Arbeitszeiten und das Ausrichten des Einsatzes von Personal nach diesen Vorgaben ist in manchen Branchen ein überbordendes Hindernis. Wir FREIE WÄHLER haben das erkannt und setzen uns nicht nur in diesem Bereich sondern auch in anderen Bereichen für den Abbau von Bürokratie ein. Sie können hierzu die einschlägigen Dokumente der Planarsitzungen im Bayerischen Landtag einsehen unter www.bayern.landtag/dokumente/drucksachen . (...)

Portrait von Bettina Franke
Antwort von Bettina Franke
Die PARTEI
• 31.08.2017

(...) Erläuterung: Auszug aus unserem PARTEI- Programm zur Bundestagswahl 2017: "Sämtliche Bundestagsabgeordneten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und sollten ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten. Bis zur Umsetzung werden ihre Diäten an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt." Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Frage entgegen gekommen zu sein und verbleibe mit Grüßen aus Gründen! (...)

Portrait von Günther Brendle-Behnisch
Antwort von Günther Brendle-Behnisch
ÖDP
• 28.08.2017

(...) Etwas ausführlicher: Diese neue Generation der Freihandelsabkommen, zu denen ich übrigens explizit die sogenannten EPA's - Economic Partnership Agreements - v.a. mit afrikanischen Staaten zähle, verfolgen ganz andere Ziele, als uns die Befürworter weis machen wollen: Eigentlich sind es nicht einmal "Freihandels"-Abkommen, da sie ihre Art von Freihandel auf die einbezogenen Länder - z.B: bei CETA EU und Kanada - beschränken, sich dabei gegenseitig Vorteile gewähren und die übrigen ausschließen. So gesehen sind es dann wohl eher Protektionsabkommen. (...)

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