Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 29.01.2020

(...) Aus meiner Sicht sollte das Wesensprinzip der Spende bei der Organabgabe durch Verstorbene nicht verändert werden. Einen wie von Ihnen vorgeschlagener finanziellen Anreiz lehne ich aus verschiedenen Gründen ab. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 17.01.2020

(...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)

Carsten Körber MdB
Antwort von Carsten Körber
CDU
• 22.01.2020

(...) Ich hatte nach Abwägung aller Argumente zunächst für die doppelte Widerspruchslösung von Gesundheitsminister Jens Spahn gestimmt. Diese hätte vorgesehen, dass alle Volljährigen in unserem Land potenzielle Organspender sind, solange nicht ausdrücklich widersprochen wird. (...)

Frage von Helena P. • 13.01.2020
Portrait Lisa Kern
Antwort von Lisa Kern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2020

(...) Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund angekündigt, das Ratifizierungsgesetz erst nach der Entscheidungdes Bundesverfassungsgerichtes vorlegen zu wollen. Wir GRÜNE haben beschlossen,dass wir CETA mit dem derzeitigen Vertragstext ablehnen. Die bisherigen Entwicklungen führen nicht dazu, dass wir eine Notwendigkeit sehen diesen Beschluss zu ändern. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 31.01.2020

(...) Bisher wurde laut DB den Reisenden, welche eine Rechnung haben wollten, im Nachgang eine elektronisch erstellte Rechnung zugeschickt. Mit Einführung des neuen Kassengesetzes zum 01.01.2020 ist dies nicht mehr regelkonform, sodass der Prozess, so die Auskunft der Bahn, entsprechend neu eingeführt wird und die Impuls-Mitarbeiter dahingehend geschult und auch mit Quittungsblöcken ausgestattet werden. (...)

Portrait von Marie Schäffer
Antwort von Marie Schäffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2020

(...) Langfristig kann ich mir Vorstellen, dass angesichts zunehmender Automatisierung und Digitalisierung auch grundlegendere Diskussionen über die Struktur des Sozialstaats und der Marktwirtschaft notwendig werden. Hier steht die Debatte allerdings erst ganz am Anfang. (...)

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