Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 05.10.2026
Herr Klingbeil sehen Sie die Tafeln auch als Almosen ? Ansonsten hätten die Tafeln doch auch mehr Haltbares, z.b. Nudeln, Seife u.s.w. . MfG. Silvia K.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Frank B. • 05.10.2026
Wie bewerten Sie den Erfolg der Nationalen Reduktionsstrategie bei Fertiglebensmitteln und planen Sie gesetzliche Pflichten statt freiwilliger Zusagen der Industrie für weniger Zusatzstoffe?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Dirk H. • 05.10.2026
Was versprechen Sie sich davon, wenn Sie eine, zu Teilen rechtsextremistische Partei, durch die Beteiligung an Ausschüssen, weiter normalisieren, anstatt ein Verbot anzustreben?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 11.11.2026 von Boris Rhein CDU

Dabei ist und bleibt meine Haltung zur AfD eindeutig: Mit ihr gibt es für mich auf keiner politischen Ebene eine Zusammenarbeit.

Frage von Patrick K. • 05.10.2026
Guten Tag, fällt die Verhinderungspflege weg?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Verhinderungspflege soll nach dem Kabinettsentwurf als eigenständige Leistung entfallen. Die Möglichkeit einer Ersatzpflege bleibt jedoch erhalten und wird in neue Leistungsbudgets überführt.