Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard S. • 20.03.2025
Werden Sie in der neuen Regierung dafür sorgen, dass die Deutsche Bahn AG in eine gGmbH oder Genossenschaft umgewandelt wird und weiterhin aus Personal, fahrendem Material und Schienennetz besteht?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Franz B. • 20.03.2025
Gibt es Ihrer Meinung nach ein deutsches Volk auch als Ethnie?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 26.03.2025 von Matthias Hauer CDU

Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 GG ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat

Frage von Maisie K. • 20.03.2025
Wieso steht auf der Seite des Landtags das sie head of finance sind ?
Portrait von Steven Wink
Antwort 10.04.2025 von Steven Wink FDP

Das war mein vorheriger Beruf, den ich eine zeitlang neben dem Mandat in verminderter Form ausgeübt hatte. Dies war in meinen veröffentlichungspflichtigen Angaben notiert. Ich habe mit der Landtagsverwaltung gesprochen und es wurde auf der Homepage korrigiert.

Frage von Winfried V. • 20.03.2025
Wann werden verbrauchertäuschende Verpackungen im Lebensmittelbereich verboten bzw. das mit Strafen und/oder Sanktionen belegt?
Dr. Götz Frömming
Antwort 07.04.2025 von Götz Frömming AfD

Die AfD hat sich mehrfach für eine bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln eingesetzt.