Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf L. • 19.12.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 28.04.2009 (...) Aufgrund der weltweiten Turbulenzen auf den Finanzmärkten sieht die SPD vorerst jedoch keine Chance für die Teilprivatisierung durch einen Börsengang der Bahn bis 2013. Stattdessen plant Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, die für Investitionen benötigten Mittel anderweitig aufzubringen, etwa durch eine Eigenkapitalstärkung. (...)
Frage von Gerhard S. • 17.12.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ryan S. • 17.12.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Thomas F. • 16.12.2008
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 18.12.2008 (...) Selbstverständlich ist es wichtig, von politischer Seite den Klimaschutz voranzubringen, jedoch halte ich ein Verbot der Glühbirne hierzu nicht als den ersten und dringlichsten Schritt. Zwar möchte ich abstreiten, dass es das Ziel der Politik ist, den Bürgern auf diese Weise hart verdientes Geld aus der Tasche zu ziehen, jedoch möchte ich die von Ihnen angesprochenen Fragen der Leuchtqualität klar geklärt wissen. (...)
Frage von Udo S. • 16.12.2008
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 16.01.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
zuständig ist gegenwärtig die Deutsche Post AG.
Es wird jedoch diskutiert die Verantwortung für diesen Bereich in den Aufgabenbereich der Bundesnetzagentur zu verlagern.
Frage von Udo S. • 16.12.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 17.12.2008 (...) für die Vergabe der Postleitzahlen ist die Deutsche Post AG zuständig. Bei der Deutschen Post erhalten Sie auch Auskünfte zur geschäftlichen Verwendung von Postleitzahlen. (...)