Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 10.06.2009

(...) Mein Ziel ist es, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, damit jede Person in sozialversicherungspflichtiger Erwerbsarbeit einen gerechten Lohn verdient, von dem sie leben kann. Deswegen brauchen wir einen ordentlichen Mindestlohn! Ein wichtiges Ziel ist auch, dass wir keine 1-Euro-Jobs mehr haben und Leih- und Zeitarbeit zurückdrängen, da jeder Bürger und jede Bürgerin sich Rentenversicherungsanprüche aufbauen können muss. (...)

Antwort von Stefan Kröger
FDP
• 05.06.2009

(...) Damit ist keine Unabhängigkeit der Bafin vorhanden und damit keine unabhängige Kontrolle möglich. Wir von der FDP wollten schon vor Jahren die Landesbanken privatisieren, weil diese kein eigenes Geschäftskonzept hatten, bis auf Immobilienspekulationen von denen sie aber nichts verstehen. Der Steuerzahler hätte aus den Verkaufserlösen der Banken Einnahmen erzielt, die Verluste der Immobilienspekulationen hätten zudem den Steuerzahler nicht belastet. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 23.07.2009

(...) Es gibt keine geschäftlichen, personellen oder beruflichen Beziehungen zu Enercon. Bis zum Eintritt ins Europäische Parlament war ich dort als Vertriebsingenieur angestellt. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 19.06.2009

(...) Die Frage, ob ich Herrn Verheugen unterstütze, stellt sich nicht. Herr Verheugen steht für eine weitere Kandidatur nicht mehr zur Verfügung. Die SPD hat sich entschieden Martin Schulz, MdEP, als möglichen EU-Kommissar vorzuschlagen. (...)

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