Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD
Die beitragsfreie Familienversicherung für Kinder bleibt erhalten.
Antwort 27.05.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prinzipiell bewerten wir Grüne den aktuellen Referentenentwurf zur amtsangemessenen Alimentation als einen Fortschritt zur aktuellen Lage, da er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts umsetzen soll. In jedem Falle bedarf es aber einer sorgfältigen Prüfung, um zu klären, ob der Entwurf verfassungsrechtlich nicht mehr zu beanstanden ist.
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU
Richtig ist zugleich: In einer Koalition müssen unterschiedliche politische Vorstellungen zusammengeführt werden.
Antwort 01.06.2026 von Christina Baum AfD
Ich persönlich hätte kein Problem damit.