Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Maria Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2008 (...) ich halte eine Radbenutzungspflicht auf gut ausgebauten Radwegen entlang von vielbefahrenen vierspurigen Straßen (wie zum Beispiel entlang der Walhallaallee) für sinnvoll. Es gibt aber auch Radwege, auf denen eine Radbenutzungspflicht das Radfahren weder sicherer macht noch für die Attraktivität des Radverkehrs von Vorteil ist. (...)
Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Joachim Graf ÖDP • 25.09.2008 Sehr geehrter Herr Bali,
damit ist alles klar und ich kann´s ganz kurz machen:
So wären wir beieinand! (Wobei aber noch anzumerken wäre, dass die Straßenverkehrsordnung grundsätzlich Bundes- und nicht Landessache ist.)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Albert Füracker CSU • 25.09.2008 (...) Ich selbst habe auch nur DSL-Light wie Sie das nennen. (...) Allerdings ist mir klar, dass speziell für den gewerblichen Bedarf ein weiterer schneller Ausbau nötig ist. (...) Zunächst sind allerdings die Kommunen für Bedarfsermittlung und Antragsstellung zuständig. (...)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Carolin Braun SPD • 24.09.2008 (...) Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. (...)
Frage von Karl L. • 24.09.2008
Antwort von Erwin Huber CSU • 26.09.2008 (...) zu Ihrer Frage darf ich Ihnen zunächst mitteilen: Bayern steht hinter seinen Polizisten. Erst ihr engagierter Einsatz ermöglicht den herausragenden Sicherheitsstandard in Bayern. Wir sorgen dafür, dass unsere Polizei modern ausgerüstet ist, damit sie ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen kann. (...)
Frage von Markus S. • 24.09.2008
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 26.09.2008 (...) Straßen sind wichtige Lebensadern. Wo der Verkehr jedoch zur Belastung für die Menschen wird, muss er aus den Orten ferngehalten werden. Deshalb freue ich mich, dass die Umfahrungen von Marktoberdorf und Bertoldshofen vorankommen und die Ortsdurchfahrten künftig vom Durchgangsverkehr entlastet werden. (...)