Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD
Bei der Chatkontrolle handelt es sich um ein Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene.
Bei der Chatkontrolle handelt es sich um ein Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene.
Ich bitte um Verständnis, dass ich über diese Plattform grundsätzlich nicht erreichbar bin. Warum lesen Sie in meiner ausführlichen Antwort.
Das Abgeordnetenhaus vergibt als Parlament keine öffentlichen Aufträge, wie z.B. zur Beschaffung neuer S-Bahnzüge.
Türsignale in der S-Bahn sind sehr laut, weil Flächen vor den Türen nicht frei gehalten wurden. Jetzt funktioniert es. Leiser sollte auch wieder möglich sein.