Antwort 15.09.2005 von Gerold Reichenbach SPD
Sehr geehrter Herr Wagner,
Sehr geehrter Herr Wagner,
Sehr geehrter Herr Schmalz, Ihre Frage möchte ich differenziert beantworten. Die NPD als Partei ist, was Religion betrifft, offen. Es gibt einen Arbeitskreis "Christen in der NPD", in dem Christen und übrigens auch Pfarrer zusammenarbeiten.
Sehr geehrter Herr Wagner,
Sehr geehrte Frau Linke,
die beabsichtigten Änderungen haben keine Auswirkungen auf Mutterschutz oder Erziehungsurlaub.
Sehr geehrter Herr Greipl,
Sehr geehrter Herr Greipl,
aus der Tatsache, dass die Justiz als eigenständige Gewalt unabhängig ist, wird abgeleitet, dass Richter auf Lebenszeit ernannt werden müssen in Deutschland. Daran wird nichts geändert werden.