Antwort 15.01.2007 von Nicolette Kressl SPD
(...) Welche Ironie, dass ausgerechnet Sie sich die Informationsfreiheit und den Kampf gegen die Telekommunikationsüberwachung auf die Fahne geschrieben haben! (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2007 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Verbraucherschützer und Netznutzer schätzen, dass die Netzentgelte aufgrund der verkrusteten Marktstruktur um drei bis fünf Milliarden Euro überhöht sind. Geld, das dem Bürger für den Konsum fehlt und dem Unternehmer für weitere Investitionen. (...)
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Antwort 18.01.2007 von Sebastian Edathy SPD
(...) In dem von Ihnen thematisierten Artikelgesetz wurde nicht nur das Betriebsrentengesetz (übrigens nicht im Kontext des AGG), sondern auch einige andere Gesetze wurden geändert. Unter diesen befindet sich auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, dessen Novellierungen sich in Artikel 8 des Änderungsgesetzes finden. (...)
Antwort 18.01.2007 von Andrea Nahles SPD
(...) Ein geringer Anteil am Gesamtverkehr. Die Einnahmen aus einer Pkw-Maut würden in Verbindung mit einer, wie auch immer ausgestalteten, Entlastung deutscher Pkw-Besitzer die Kosten für den Aufbau des Systems und dessen Verwaltung nicht decken. 2) Eine Pkw-Maut würde zu erheblichem Ausweichverkehr auf den, in Deutschland im Vergleich zu manchem europäischen Land besonders gut ausgebauten, Bundes- und Landstraßen führen. (...)
Antwort 31.01.2007 von Beatrix Philipp CDU
Sehr geehrter Herr Knecht,
hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass Frau Beatrix Philipp heute Herrn Fuhrmann persönlich und schriftlich geantwortet hat.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Christin Stransky