Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
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Antwort 05.03.2026 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gebühren würden Verbraucher:innen doppelt belasten und könnten Fehlentsorgung fördern. Wirksamer sind Müllvermeidungsmaßnahmen.
Antwort 06.03.2026 von Hülya Düber CSU
Mindestlohn führt nicht automatisch zu einer Mindestrente.
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU
Handy im Plenum ist Arbeitsmittel, kein Desinteresse. Symbolpolitik ersetzt keine Sachkenntnis parlamentarischer Abläufe.
Antwort 15.04.2026 von Jörn Domeier SPD
Die Beamtenbesoldung in Niedersachsen wird nicht tariflich ausgehandelt, sondern per Gesetz, orientiert sich jedoch auch an den Tarifabschlüssen
Antwort ausstehend von Mersedeh Ghazaei Die Linke