Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Corina D. • 02.11.2015
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.07.2016 (...) Inzwischen werden angebliche Verbesserungen diskutiert und auf den Weg gebracht, die aber auch nicht viel helfen. Wir brauchen eine andere Wohnungspolitik, gerade für die sozial Schwachen. Manchmal kann mit juristischen Mitteln noch was erreicht werden, wenn nicht alles "ordnungsgemäß" verlaufen ist. (...)
Frage von Gerd H. S. • 21.10.2015
Antwort von Volker Münchow SPD • 22.10.2015 (...) Erstens: Der Bund und das Land NRW versuchen im Rahmen der Industrie 4.0-Debatte mehr schnelles Internet in die Regionen des Landes zu bringen. Das wird von Landesseite stark unterstützt, um die Kommunen in die Lage zu versetzen bessere Breitbandverbindungen herzustellen, dazu gibt es aber noch keine konkreten Pläne in Velbert. (...)
Frage von Michael S. • 20.10.2015
Antwort von Katrin Lompscher Die Linke • 08.11.2015 (...) Der Umbau des Kirchenraums der Hedwigskathedrale ist aus Denkmalsicht ein hochsensibles Vorhaben. Die Kirchengemeinde hatte den Wettbewerb ausgelobt, in dem der Sieger einen weitgehenden Eingriff ins Denkmal vorsieht. Die Landesdenkmalbehörde sah sich offenbar aus Gründen der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften nicht in der Lage hier zu widersprechen. (...)
Frage von Markus G. • 16.10.2015
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 19.10.2015 (...) Im vorliegenden Fall kann ich Ihnen nur raten, den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur zu kontaktieren. Diese hat sowohl eine Telefon-Hotline als auch ein Kontaktformular zu Vertragsfragen eingerichtet. (...)
Frage von Markus G. • 16.10.2015
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 11.11.2015 (...) Ihre Frage, wie Sie sich als Bürger gegen einen Telekommunikationsanbieter wehren können, kann ich Ihnen schon jetzt beantworten. Bei der Bundesnetzagentur wurde eine Schlichtungsstelle Telekommunikation für solche Fälle eingerichtet. (...)
Frage von Michael S. • 05.10.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Brauer Die Linke