Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2016

(...) Inzwischen werden angebliche Verbesserungen diskutiert und auf den Weg gebracht, die aber auch nicht viel helfen. Wir brauchen eine andere Wohnungspolitik, gerade für die sozial Schwachen. Manchmal kann mit juristischen Mitteln noch was erreicht werden, wenn nicht alles "ordnungsgemäß" verlaufen ist. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 22.10.2015

(...) Erstens: Der Bund und das Land NRW versuchen im Rahmen der Industrie 4.0-Debatte mehr schnelles Internet in die Regionen des Landes zu bringen. Das wird von Landesseite stark unterstützt, um die Kommunen in die Lage zu versetzen bessere Breitbandverbindungen herzustellen, dazu gibt es aber noch keine konkreten Pläne in Velbert. (...)

Katrin Lompscher
Antwort von Katrin Lompscher
Die Linke
• 08.11.2015

(...) Der Umbau des Kirchenraums der Hedwigskathedrale ist aus Denkmalsicht ein hochsensibles Vorhaben. Die Kirchengemeinde hatte den Wettbewerb ausgelobt, in dem der Sieger einen weitgehenden Eingriff ins Denkmal vorsieht. Die Landesdenkmalbehörde sah sich offenbar aus Gründen der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften nicht in der Lage hier zu widersprechen. (...)

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