Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Zander-Rade
Antwort 18.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Islamistische Strukturen müssen konsequent verfolgt werden und zwar selbstverständlich auch dort, wo versucht wird, staatliche Fördermittel zu nutzen. Dabei ist mir wichtig, klar zwischen legitimer muslimischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit und islamistischen beziehungsweise verfassungsfeindlichen Strukturen zu unterscheiden.

Portrait von Werner Graf
Antwort 10.11.2026 von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit einer engen Zusammenarbeit der zuständigen Sicherheitsbehörden sowie einem besseren Austausch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Portrait von Michael Biel
Antwort 19.09.2026 von Michael Biel SPD

Für mich ist klar: Kein Euro Steuergeld für verfassungsfeindliche Strukturen.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Wo eine islamistische Ideologie religiöse Normen über Volkssouveränität, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Pluralismus stellt, ist sie mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar.