Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner S. • 10.05.2026
Sehr geehrter Herr Bilic, wird die Haltefrist von Bitcoin jetzt doch gestrichen? Die CDU hat vor der Wahl dies ausdrücklich ausgeschlossen. Welche Argumente gibt es dafür?
Portrait von Florian Bilic
Antwort ausstehend von Florian Bilic CDU
Frage von Maik S. • 10.05.2026
Ihre Fraktion verteidigt die Bitcoin-Haltefrist als Teil des steuerlichen Gleichklangs zu Gold (BFH 2023). Wie werden Sie diese Position in den anstehenden Beratungen konkret vertreten?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 10.06.2026 von Carsten Brodesser CDU

Als CDU/CSU-Fraktion werden wir uns zukünftig auch weiterhin an einer Diskussion beteiligen, wie der Handel mit Kryptowerten transparenter und effektiver, beispielsweise in die Altersvorsorge, eingebaut werden könnte.

Frage von Tina M. • 10.05.2026
Lehrer:in A13, erstes Beförderungsamt, Realschule NRW: Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ausgewählt wurden und beförderungswürdige Aufgaben machen?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 12.05.2026 von Ralf Witzel FDP

Wer bereits über eine Revision, Bestenauslese und zusätzliche Verantwortung ein Beförderungsamt erreicht hat, darf dadurch nach unserer Auffassung nicht schlechtergestellt werden oder den Eindruck gewinnen, dass besonderes Engagement künftig „leerläuft“.

Frage von Tina M. • 10.05.2026
Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ein Beförderungsamt A13 erhalten haben und beförderungswürdige Aufgaben übernehmen? (Lehrer:in, Realschule NRW)
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD