Antwort 05.03.2026 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich nutze möglichst ÖPNV und Rad, doch im Mandat braucht es manchmal pragmatische Wege. Ziel bleibt: nachhaltige Mobilität für alle.
Ich nutze möglichst ÖPNV und Rad, doch im Mandat braucht es manchmal pragmatische Wege. Ziel bleibt: nachhaltige Mobilität für alle.
Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.
Auch ein Verkauf wäre kein Königsweg. Das Land Berlin hat das Grundstück nach langem Rechtsstreit zurückerhalten und kann nun wieder selbst über die Entwicklung verfügen.
