Wichtig bei diesem Instrument ist, dass Minderheiten geschützt bleiben müssen. Deshalb habe ich - und mit mir die überwältigende Mehrheit meiner Kolleginnen und Kollegen aus fast allen Fraktionen - den von Ihnen angesprochenen AfD-Vorschlag abgelehnt, der darauf aus war, Minderheiten gegen die Mehrheit auszuspielen.
- Sicherstellung unserer Lebensgrundlage Wasser
- Einführung Wassercent
- Förderung kommunaler Wasserkonzepte
- Erweiterung des Wassermonitorings
Eine Einbürgerungszusage gilt im Regelfall ein Jahr lang. Konkrete Fragen zu Ihrem Antrag und der Dauer der Bearbeitung klären Sie bitte mit Ihrer zuständigen Einwanderungsbehörde.
Mein Einsatz für regenerative Energien aus Bayern und die Ablehnung der früher geplanten HGÜ-Leitung sind kein Widerspruch. Trasse war nicht notwendig
Die AfD darf nicht salonfähig gemacht werden. Ich nehme nichts einfach so hin.
Eine rückwirkende Anwendung des Nullsteuersatzes auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.