Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans D. • 11.09.2023
Sie haben gefordert Ungeimpfte vom Einzelhandel auszuschließen. Ist das mit den Grundrechten vereinbar?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Björn B. • 11.09.2023
Wissen Sie eigentlich wie kompliziert und bürokratisch es ist sich selbstständig zu machen? Welche Zeit und wie viel Personal das Jobcenter aufbringt für sinnlose Bürokratie.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort.

Frage von Hans B. • 11.09.2023
Drogenpolitik: "Aufgeklärt" bedeutet für mich, mich meines eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn über Cannabis aufgeklärt werden soll, dann bitte auch zu den anderen, bereits legalisierten Drogen:
André Höftmann
Antwort 03.10.2023 von André Höftmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zielsetzung einer aufgeklärten Drogenpolitik ist, die Zahl von Suchtkranken sowie Leid und Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.

Frage von Mohamed A. • 11.09.2023
Mindestaufenthaltsdauer für Miteinbürgerung
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Es ist weiterhin vorgesehen (§ 9 Staatsangehörigkeitsgesetz), dass Ehepartner:innen oder eingetragene Lebenspartner:innen eingebürgert werden können, wenn sie seit drei Jahren ihren rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und die Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft seit zwei Jahren besteht.

Frage von Sabine K. • 11.09.2023
Sehr geehrter Hr.Dr.Magnus Jung,würden Sie sich dafür einsetzen beim BVerf.Gericht einen Antrag zu stellen auf Überprüfung, ob die AfD verfassungskonform im Sinne unseres Rechtsstaates agiert? Danke.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD