Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von thomas f. • 12.09.2023
"Niedersachsen soll nicht länger Schlusslicht sein" Kulturminister Falko Mohrs will sich für die Förderung öffentlicher Musikschulen einsetzen. Wie steht die CDU zu der Forderung?
Portrait von Laura Hopmann
Antwort ausstehend von Laura Hopmann CDU
Frage von Andreas L. • 12.09.2023
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Was bringt es der Welt, wenn D-Land die fossilen Energien reduziert, andere die Fossilen aber ausbauen? Quelle: https://www.klimareporter.de/international/kein-ende-fossiler-energien-in-sicht
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lisa M. • 12.09.2023
Wird es eine Amnestie für Cannabis Konsumenten geben? Wenn ja, welche Bereiche sind betroffen? Viele verloren ihren Führerschein oder zahlen hohe Strafen oder sitzen im Gefängnis (außerhalb Handel)
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.