Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kristina K. • 16.10.2023
Haben Sie von der Petition "Prüft ein AfD Verbot" (https://innn.it/afdverbot) gehört und wie stehen Sie dazu? Würden Sie sich auf Bundesebene für ein solches Prüfverfahren stark machen?
Portrait von Niclas Dürbrook
Antwort ausstehend von Niclas Dürbrook SPD
Frage von Andreas H. • 16.10.2023
Guten Tag Herr Wissing, ist es geplant, die Anlage VIII b StVZO, Ziffer 3.4 zu ändern, um auch Meistern und Technikern die Ausbildung zum Prüfingenieur zu ermöglichen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Jason W. • 16.10.2023
Wie beabsichtigt die Regierung, den Datenschutz angesichts der zunehmenden digitalen Transformation und des verstärkten Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in verschiedenen Branchen zu stärken?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Das sollten Sie die Mitglieder der Bundesregierung fragen

Frage von Herbert D. • 16.10.2023
Warum hält CDU/CSU an dem & 325 HGB für Kleine Unternehmen fest?
Portrait von André Berghegger
Antwort 31.12.2023 von André Berghegger CDU

Kapitalgesellschaften besitzen das Privileg, nur mit dem Vermögen der Gesellschaft zu haften.

Frage von Herbert D. • 16.10.2023
Sehr geehrte Frau Bas, Sie sagen, dass such eine Bürgerversicherung mit der FDP derzeit nicht nachen liesse. Wie wäre es denn, wenn bei der ständig steigenden Beamtenflut die Beihilfe auf die gesetzli
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Ziel meiner Fraktion und auch von mir ist es, eine solche Regelung auch für Bundesbeamtinnen und -beamte zu schaffen.

Frage von Felix K. • 16.10.2023
Petition AfD-Verbot Prüfen? Halten Sie eine solche Petition für richtig und würden Sie sich im Namen der Demokratie einsetzen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 17.10.2023 von Christoph de Vries CDU

Die Abgeordneten von Parteien politischer Mitbewerber der AfD sollten insofern ein solches Verbotsverfahren nicht und schon gar nicht proaktiv initiieren, weil sonst der Eindruck entstünde, dass damit ein unliebsamer politischer Konkurrent beseitigt werden solle.