Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Obrok SPD
Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD
Hakan Demir
Antwort 16.04.2024 von Hakan Demir SPD

Lange Wartezeiten sind aber natürlich ein Problem, dass die Politik vor Ort angehen muss - denn die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes liegt bei den zuständigen Ländern und Kommunen.

Sören Schumacher
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 15.04.2024 von Leni Breymaier SPD

Um Respekt und Akzeptanz ihnen gegenüber zu stärken, unterstütze ich den im Koalitionsvertrag vereinbarten wichtigen Schritt, das in weiten Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz von 1980 abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 13.06.2024 von Jasmina Hostert SPD

Deshalb habe ich mich im auch meiner Stimme enthalten: Eine Enthaltung bedeutet nicht, dass ich mit der Verabschiedung des Gesetzes als Ganzes unzufrieden bin.