Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 18.01.2007

(...) Januar 2007 auf abgeordnetenwatch. Ich teile Ihr Entsetzen darüber, dass rechtsradikale, also demokratiefeindliche Parteien in die Parlamente gewählt werden. Und ich bin bestürzt, dass Menschen, weil sie nicht für Deutsche gehalten werden, um Gesundheit und Leben fürchten müssen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 15.01.2007

(...) Für mich gibt es einen Fall, in dem ich Volksabstimmungen für sinnvoll halte, nämlich bei substanziellen Änderungen an unserer Verfassungsordnung, wie z.B. die Europäische Verfassung. Hier sollten die Bürger die Möglichkeit haben, über einen konkreten Vorschlag abzustimmen. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 05.02.2007

(...) Auf den zweiten Blick jedoch halte ich ein bedingungsloses Grundeinkommen, bei dem keinerlei Verpflichtung besteht, für das Geld, das man vom Staat empfängt, eine Gegenleistung zu erbringen, für problematisch. Dann „lohnt“ es sich auch nicht zu arbeiten. (...)

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