Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Antwort ausstehend von Dariush Hassanpour Fard Khorashad Die Linke
Portrait von Frank Imhoff
Antwort 14.09.2023 von Frank Imhoff CDU

Bestrebungen, die sich gegen die unabänderlichen obersten Wertprinzipien unserer Demokratie richten, müssen von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet werden.

Antwort 04.10.2023 von Matthias Vilsmayer parteilos

Ich unterstütze Ihre Forderung, dass das Bundesverfassungsgericht überprüft, ob die Partei verboten werden muss.

Portrait von Franziska Tell
Antwort 19.09.2023 von Franziska Tell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bundesverfassungsschutz hat zumindest Teile der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft, die gesamte AfD gilt beim Verfassungschutz zumindest als rechtsextremistischer Verdachtsfall.

Portrait von Anne Janssen
Antwort 11.09.2023 von Anne Janssen CDU

Stattdessen sehe ich die öffentliche Auseinandersetzung mit der Partei und ihren Standpunkten – und die Offenlegung der fehlenden politischen Substanz als wichtig im Umgang mit der AfD.

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 04.10.2023 von Sarah Ryglewski SPD

Bislang hat der Bundesverfassungsschutz Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft und die gesamte AfD gilt beim Verfassungsschutz weiterhin zumindest als Verdachtsfall.