Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP
Im Januar 2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden; die zweite und dritte Lesung werden zeitnah folgen.
Antwort 16.07.2024 von Monika Grütters CDU
Die Einbeziehung von Mietern und Eigentümern sowie die Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aller Beteiligten erfordern gründliche Diskussionen und Konsensfindung.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP