Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim P. • 27.08.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 11.09.2007 (...) Ich halte auch nichts von Ferndiagnosen. Ich finde viel mehr, „Mügeln“ wäre ein klassischer Fall für die mobilen Beratungs-Teams gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Aber genau diese zivilgesellschaftlichen Strukturen werden ja durch das neue Förderprogramm aus dem Bundes-Familienministerium benachteiligt. (...)
Frage von Wilfried F. • 26.08.2007
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Edgar G. • 26.08.2007
Antwort von Manfred Grund CDU • 31.08.2007 (...) Leider konnte ich noch nicht mit meinem Kollegen Peter Albach reden und ihn danach befragen. Ich kenne Peter Albach jedoch als einen integeren Menschen, dem jedwede Verherrlichung der NS-Zeit und der damals vorherrschenden Ideologie fremd sind. Vor einer Stellungnahme von ihm sollte jeder mit blank gezogenen Vorurteilen vorsichtig sein. (...)
Frage von Thomas N. • 26.08.2007
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 27.08.2007 (...) Die Einführung der so genannten Vorratsdatenspeicherung dient der Umsetzung von EU-Vorgaben. Vorgesehen ist lediglich eine Speicherung der Verkehrsdaten, d.h. (...)
Frage von Wilfried R. • 26.08.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 11.09.2007 (...) Im konkreten Fall ist es aber auch egal, welchen Status sie hatten. Artikel 1 Grundgesetz besagt, die Würde des Menschen ist unantastbar, und zwar aller. Eine Menschenhatz durch Mügeln ist das Gegenteil. (...)
Frage von heinz b. • 26.08.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD