Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich D. • 30.10.2007
Antwort von Hüseyin Aydin Die Linke • 30.04.2008 (...) Ich halte Hamas für eine islamisch-fundamentalistische Organisation. Die Kritik an deren ideologischer Ausrichtung darf allerdings kein Vorwand sein, um die Bevölkerung im Gasastreifen von der Außenwelt abzuschneiden, sie auszuhungern und die Zivilbevölkerung mit Bombardements zu terrorisieren. (...)
Frage von Birgit I. • 29.10.2007
Antwort von Andreas Dressel SPD • 30.10.2007 (...) Wenn wir dann auch noch sagen, Du kannst hier und da nochmal anders votieren, dann wird das irgendwann kaum mehr vermittelbar. In der Schlussabstimmung in der Bürgerschaft müssen auch wir uns jeweils entscheiden, Ja, Nein, Enthaltung... (...)
Frage von Hans A. • 29.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.10.2007 (...) Ihre Rechtsauffassungen halte ich für abenteuerlich. Nochmals und letztmals: Verbindungsdaten dürfen in einem konkreten Einzelfall bereits heute und durften gesten und vorgestern kraft richterlicher Entscheidung herangezogen werden. An dieser Rechtslage wird sich nichts ändern. (...)
Frage von Tino R. • 29.10.2007
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 15.11.2007 (...) Grundsätzlich kann ich die teilweise zu Recht vorgebrachte Kritik an der fehlenden Öffentlfehlenden Öffentlichkeitelnder Transparenz in den Ausschüssen nachvollziehen. Neben den Öffentlichen Anhörungen sollte daher meines Erachtens auch über öffentliche Ausschusssitzungen nachgedacht werden, die der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages beispielsweise jährlich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) durchführt. (...)
Frage von Ullrich D. • 29.10.2007
Antwort von Mechtild Rothe SPD • 20.11.2007 (...) ich finde Ihr Anliegen unterstützenswert, möglichst dezentrale Verwaltungsstrukturen in unserer Region zu erhalten, auch wenn ich Ihre Analyse des Zustands der Region nicht vollständig teile. So habe ich nicht den Eindruck, dass die lippische Privatwirtschaft zusammenbricht, allerdings ist die Arbeitslosigkeit tatsächlich eine Herausforderung, der sich die Politik stellen muss. (...)
Frage von Peter L. • 29.10.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.10.2007 (...) In seiner Predigt kommt folgendes zum Ausdruck: Kardinal Meisner mag keine Frauen, die abgetrieben haben, Homosexuelle und alle anderen Menschen, die außerhalb der Ehe Sexualität leben oder zusammenleben. Er empfindet vielmehr gegenüber solchen Menschen eine leidenschaftliche Abneigung und Verachtung. (...)