Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.12.2007

(...) In Berlin bin ich aber auch öfters in Gymnasien, Oberstufenzentren und Gesamtschulen. Wenn es möglich ist, nicht nur mit einer Klasse oder einem Kurs sondern mit der Oberstufe eine Diskussionsveranstaltung zu organisieren, komme ich auch in Ihre Schule. (...)

Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 10.12.2007

(...) Natürlich werden die Sorgen der Bürger ernst genommen. Die Vorratsdatenspeicherung betrifft nur die Verbindungsdaten der Kommunikationen, nicht deren Inhalte. Vorraussetzung für eine wirkliche Überwachung ist nach wie vor der Verdacht oder das Vorliegen einer schweren Straftat sowie eine richterliche Anordnung. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 10.12.2007

(...) Bezüglich des von Ihnen angesprochenen "Datenklaus" möchte ich festhalten, dass diese Gefahr in unserer Gesellschaft zunehmend relevant wird. Dies gilt ausdrücklich nicht nur für die verpflichtend zu speichernden Vorratsdaten bei den Telekommunikationsunternehmen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.11.2007

Sehr geehrter Herr Lennartz,

warum respektieren Sie nicht, daß ich dezidiert anderer Auffassung bin als Sie?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.11.2007

Sehr geehrter Herr Kruck,

ich habe nicht vor, mich zu wiederholen. Wenn Sie eine Frage an den Bundesrat haben, wenden Sie sich an den Bundesrat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

E-Mail-Adresse